Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

A. Zeitliche Übersicht

Seite
Auswärtiges Amt
2017
Dezember
18.
Erl. Neufassung der Anlage 1 der Anlage zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Festsetzung des Kaufkraftausgleichs nach dem Bundesbesoldungsgesetz vom 4.1.2011, Verfahrensregelung zur Ermittlung der Teuerungsziffer für den Kaufkraftausgleich vom 4.1.20112
2018
Juni
18.
RdSchr. Auslandstrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV) und Aufwandsentschädigung nach der Aufwandsentschädigungsrichtlinie (AER), Neufassung der Prozentsätze der immateriellen Anteile im Auslandszuschlag600
28.
AVwV zur Aufhebung der Richtlinie über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung an Bundesbeamte in Fällen dienstlich veranlasster doppelter Haushaltsführung bei Versetzungen und Abordnungen vom Inland ins Ausland, im Ausland und vom Ausland ins Inland629
November
23.
Erl. Neufassung der Anlage 1 der Anlage zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Festsetzung des Kaufkraftausgleichs nach dem Bundesbesoldungsgesetz vom 4.1.2011; Verfahrensregelung zur Ermittlung der Teuerungsziffern für den Kaufkraftausgleich vom 4.1.20111159
Bundesministerium der Finanzen
2017
Dezember
7.
Bek. Vorläufige Haushaltsführung im Haushaltsjahr 20183
19.
RdSchr. Dienstwohnungsvorschriften; Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen gem. § 26 Abs. 3 Satz 2 DWV; Festsetzung für den Zeitraum 2016/201760
21.
RdSchr. Richtlinie zur Auszahlung von Bundesmitteln an Zuwendungsempfänger und an Bundesmittel verwaltende Stellen außerhalb der Bundesverwaltung im Abrufverfahren (Abrufrichtlinie); Änderung der Abrufrichtlinie mit Anlagen und der Besonderen Nebenbestimmungen für den Abruf von Zuwendungen (BNBest-Abruf)4
2018
März
4.
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über den vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschluss zur 94./95. Änderung der Satzung PBeaKK434
April
9.
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über den vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschluss zur 96. Änderung der Satzung PBeaKK434
10.
Bek. Neue Amtsperiode des Verwaltungsrats der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK)434
10.
RdSchr. Automatisiertes Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (HKR-Verfahren); Aktualisierung der Verfahrensrichtlinie für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiB-MV/TV-HKR)550
25.
RdSchr. Arbeitsgruppe Haushaltsrecht der obersten Bundesbehörden, Inkraftsetzung der Änderungen der VV zu § 55 BHO (neue Nr. 4) der Nr. 3.1 und 3.2 der Anlagen 1 und 2 zur VV Nr. 5.1 zu § 44 BHO (ANBest-I/P), der VV zu § 44 BHO (neue Nr. 5.3.3) sowie der VV zu § 59 BHO (neue Nr. 3.4a)568
Mai
22.
RdSchr. Verfahrensrichtlinie für die Nutzung der elektronischen Schnittstellen zum automatisierten Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiBes-HKR); Änderung der Nrn. 6.3 und 8.3598
Juni
13.
RdSchr. Entlastungsverfahren, Bekanntgabe der Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2015598
27.
RdSchr. Verfahrensrichtlinie für die Nutzung der elektronischen Schnittstellen zum automatisierten Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRi-Bes-HKR); Regelungen zur „BestMa-ID“ (Satzkennung 1 – Feld-Nr. 17)622
27.
RdSchr. Verwaltungsvorschrift zur Haushaltsystematik des Bundes (VV-HS)623
Juli
13.
Bek. Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2018638
13.
Bek. der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschluss der Vertreterversammlung678
August
10.
Bek. Finanzbericht 2019698
September
5.
Bek. 3./VI. Amtsperiode des Verwaltungsrats der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK)906
Oktober
2.
RdSchr. Arbeitsgruppe Haushaltsrecht der obersten Bundesbehörden; Inkraftsetzung der Änderungen der VV Nr. 1.2 und Nr. 13a.2 zu § 44 BHO sowie des Absatzes (2) der Anlage B zur VV Nr. 3 zu § 64 BHO938
9.
RdSchr. Rechnungslegungsrundschreiben für das Haushaltsjahr 20181055
12.
Bek. der Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2016939
15.
RdSchr. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 20181050
November
26.
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 98. Änderung der Satzung PBeaKK1149
28.
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 95. Änderung der Satzung PBeaKK426
Dezember
4.
RdSchr. Elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen des Bundes (e-Rechnung); Annahme von e-Rechnungen und Anordnung der Zahlung in der Dialoganwendung HKRweb1142
Bundesministerium des Innern
2017
November
14.
RdSchr. Zuständigkeiten auf dem Gebiet der beamtenrechtlichen Versorgung; Erstattung von anteiligen Versorgungslasten nach Maßgabe des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag (VLT-StV) vom 16.12.2009 und 26.1.2010 sowie § 107c des Beamtenversorgungsgesetzes (BeamtVG)198
Dezember
13.
Bek. d. BMI Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern zum gemeinsamen Ausbau und Betrieb der Geodateininfrastruktur Deutschland (Verwaltungsvereinbarung GDI-DE®)55
18.
RdSchr. § 3 Abs. 3 Trennungsgeldverordnung; Sachbezugswerte für das Kalenderjahr 20183
19.
RdSchr. Durchführung des § 257 SGB V3
19.
Gem. RdSchr. Schadenshaftung der bei den Bundesbehörden beschäftigten Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer im Beamtenverhältnis sowie der Beamtinnen und Beamten, die zumindest zeitweilig mit der Führung eines Kraftwagens beauftragt sind, im Verhältnis zu ihrem Dienstherrn26
22.
RdSchr. Jahressonderzahlungen ab 2016 nach § 20 (Bund) TVöD, § 14 TVAöD – Besonderer Teil BBiG –, § 14 TVAöD – Besonderer Teil Pflege – und § 14 TVPöD; Durchführungsrundschreiben606
27.
RdSchr. Tarifvertrag über Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Beschluss des Deutschen Bundestages vom 20.6.1991 zur Vollendung der Einheit Deutschlands (UmzugsTV) v. 24.6.1996; Änderungstarifvertrag Nr. 11 v. 5.12.2017 zum UmzugsTV32
2018
Januar
3.
RdSchr. Ausbildungsintegrierte duale Studiengänge32
8.
RdSchr. Bundesbeihilfeverordnung (BBhV), Zahlung der Renten- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen sowie Bezieher von Pflegeunterstützungsgeld durch die Festsetzungstellen51
22.
Gem. RdSchr. Durchführungshinweise zum Staatsvertrag vom 16.12.2009 und 26.1.2010 über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln; Bekanntgabe aktualisierter Durchführungshinweise204
22.
Gem. RdSchr. Durchführungshinweise zum Staatsvertrag vom 16.12.2009 und 26.1.2010 über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln; Änderung Durchführungshinweise213
30.
RdSchr. Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Beihilfefähige Beträge im Rahmen der Organtransplantationen86
31.
RdSchr. Schadenshaftung der bei den Bundesbehörden beschäftigten Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer und der Beschäftigten, die zumindest zeitweilig mit der Führung eines Kraftwagens beauftragt sind, im Verhältnis zu ihrem Arbeitgeber53
Februar
5.
Erl. Erster Änderungserlass des Erlasses über die Einrichtung eines Beirates für Spätaussiedlerfragen66
5.
RdSchr. Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Beamtenversorgungsgesetz98
12.
RdSchr. Tarifvertrag Altersversorgung (ATV).Bekanntgabe des 10. Änderungsvertrages213
15.
RdSchr. Änderungstarifvertrag Nr. 14 zum TVöD vom 7.2.2017 und Änderungstarifvertrag Nr. 12 zum TVü-Bund vom 7.2.2017; Bekanntgabe Änderungstarifverträge und Hinweise zu Anwendung215
15.
RdSchr. Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum personellen Geheimschutz und zum vorbeugenden personellen Sabotageschutz – SÜG-Ausführungsvorschrift (SÜG-AVV) v. 15.2.2018270
März
8.
RdSchr. Musterarbeitsverträge für außertariflich Beschäftigte B 9/B 11; Aktualisierung der Musterarbeitsverträge für außertariflich Beschäftigte B 9/B 11 innen und außen238
14.
RdSchr. Pfändbarkeit von Zeitzuschlägen sowie Zulagen für Wechselschicht- und Schichtarbeit; Hinweise zur Berücksichtigung des Urteils des Bundesarbeitsgerichts vom 23.8.2017 – 10 AZR 859/16241
14.
RdSchr. Belehrung über Rechtsbehelfe nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); Muster600
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
2018
März
27.
RdSchr. Eingruppierung und Zulagenzahlung bei Vorzimmerkräften; Neuregelung250
Mai
4.
RdSchr. Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und kommunalen Arbeitgebern; Tarifeinigung 2018478
25.
RdSchr. Besitzstandszulage für kinderbezogene Entgeltbestandteile gem. § 11 TVÜ-Bund; übertarifliche Regelung wegen Änderung des § 66 Abs. 3 EstG ab 1.1.2018599
Juni
13.
RdSchr. Durchführungshinweise zum Verfahren der Mittelzuweisungen an das Sondervermögen „Versorgungsfonds des Bundes“, Neufassung der bisherigen Regelungen638
27.
RdSchr. Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV); §14 BBhV – Zahnärztliche Leistungen624
Juli
4.
VV zur fachtheoretischen Ausbildung nach §38 Absatz 2 der Bundeslaufbahnverordnung für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes im Rahmen des Aufstiegs durch fachspezifische Qualifizierung (GntDAIVAufstVwV) Verwaltungsvorschrift zur fachtheoretischen Ausbildung nach § 38 Absatz 2 der Bundeslaufbahnverordnung für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes im Rahmen des Aufstiegs durch fachspezifische Qualifizierung (GntDAIVAufstVwV)624
4.
RdSchr. Ausgleichszulage bei Wegfall der Ministerialzulage außertarifliche Anwendung des § 13 Abs. 1 BBesG für Tarifbeschäftigte627
6.
RdSchr. Nebentätigkeiten von Beschäftigten im öffentlichen Dienst (§ 3 Abs. 3 TVöD)628
13.
RdSchr. Bekanntgabe von Änderungstarifverträgen zum TVöD, TVöD – BT-V und TVAöD – Besonderer Teil Pflege, jeweils v. 17.7.2017 („Paket zur Entgeltordnung VKA“)644
19.
RdSchr. Neuregelungen der Entgelte für die Tarifbeschäftigten, Auszubildenden und Praktikantinnen/Praktikanten des Bundes ab dem 1.3.2018; Bekanntgabe der Änderungstarifverträge und des TV Sonderzahlunge 2018, jeweils vom 8.4.2018, sowie Hinweise zur Zahlbarmachung766
23.
RdSchr. Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten sowie der Tarifbeschäftigten des Bundes. . Wiedergutschrift des Arbeitszeitausgleiches bei krankheitsbedingter Dienst-/Arbeitsunfähigkeit698
24.
RdSchr. Beschäftigung von Flüchtlingen; Einstiegsqualifizierung nach § 54a SGB III644
24.
RdSchr. Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Beihilfefähigkeit der Aufwendungen für Insulinanaloga699
26.
RdSchr. Verbot mehrmaliger sachgrundloser Befristungen von Arbeitsverträgen; Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BverfG) vom 6.6.2018701
30.
RdSchr. Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV); Achte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung und Hinweise zur Umsetzung der Neuregelung im Bereich Heilmittel und Krankenhausdirektabrechnung701
31.
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau703
August
10.
AVwV zum materiellen Geheimschutz (Verschlusssachenanweisung – VSA)826
21.
Bek. Grundordnung der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (HS BundGrO)662
September
20.
RdSchr. Rundschreiben zur Entgeltanpassung für außertariflich Beschäftigte; Erläuterungen zu den Entgeltanpassungen entsprechend BBVAnpG 2018/2019/2020939
25.
RdSchr. Richtlinie des Bundes für duale Studiengänge und Masterstudiengänge vom 1.9.20181102
November
12.
RdSchr. AVwV über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder vom 7.11.2018 (ARVVwV)1130
13.
RdSchr. Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts vom 23.5.20171137
19.
RdSchr. § 3 Abs. 3 Trennungsgeldverordnung; Sachbezugswerte für das Kalenderjahr 20191138
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
2017
Dezember
12.
Bek. Berichtigung von Technischen Regeln; TRGS 900 „Arbeitsplatzgrenzwerte“; TRGS 903 „Biologische Grenzwerte“9
2018
Januar
2.
Bek. von zugelassenen Überwachungsstellen nach § 37 Abs. 5 S. 1 des Produktsicherheitsgesetzs (ProdSG)14
12.
Bek. der Fundstellen für Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz – ProdSG –67
19.
Bek. von Technischen Regeln; TRGS 201 „Einstufung und Kennzeichnung bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen“234
22.
Bek. von Technischen Regeln; TRGS 220 „Nationale Aspekte beim Erstellen von Sicherheitsdatenblätter“257
24.
Bek. von Technischen Regeln; TRBS 1201 Teil 3 „Instandsetzung an Geräten, Schutzsystemen, Sicherheits-, Kontroll- und Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 2014/34/EU“67
29.
Bek. Baukostenindex gem. § 85 Abs. 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IV) und gemäß den Bestimmungen zu den Kontenrahmen der Sozialversicherungsträger86
Februar
1.
Bek. Berufskrankheiten-Verordnung; Wissenschaftliche Stellungnahme zur Berufskrankheit Nr. 1302 „Erkrankungen durch Halogenkohlenwasserstoffe“ – Nierenkrebs durch Trichlorethen220
1.
Bek. Berufskrankheiten-Verordnung; Wissenschaftliche Stellungnahme zur Berufskrankheit Nr. 1302 „Erkrankungen durch Halogenkohlenwasserstoffe“ – Erkrankungen durch Polychlorierte Biphenyle – Allgemeiner Teil223
1.
Bek. Berufskrankheiten-Verordnung; Wissenschaftliche Stellungnahme zur Berufskrankheit Nr. 1302 „Erkrankungen durch Halogenkohlenwasserstoffe“ – Erkrankungen durch Polychlorierte Biphenyle – Nicht-maligne Hautveränderungen229
19.
Bek. von Technischen Regeln; TRGS 725 „Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre – Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen im Rahmen von Explosionsschutzmaßnahmen“194
22.
Bek. von Technischen Regeln; TRGS 420 „Verfahrens- und stoffspezifische Kriterien (VSK) für die Ermittlung und Beurteilung der inhalativen Exposition“194
März
1.
Bek. von Technischen Regeln; TRGS 910 „Risikobezogenes Maßnahmenkonzept für Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen“242
1.
Bek. von Technischen Regeln; TRGS 900 „Arbeitsplatzgrenzwerte“258
1.
Bek. von Technischen Regeln; TRGS 905 „Verzeichnis krebserzeugender, keimzellenmutagener oder reproduktionstoxischer Stoffe“259
6.
Erl. Haushalts- und Rechnungswesen der Alterssicherung der Landwirte; Änderung des Kontenrahmens für den Träger der Alterssicherung der Landwirte436
26.
Bek. von Technischen Regeln; TRBS 1001 „Struktur und Anwendung der Technischen Regeln für Betriebssicherheit“398
26.
Bek. von Technischen Regeln; TRBS 1111 „Gefährdungsbeurteilung“401
26.
Bek. Empfehlungen zur Betriebssicherheit; EmpfBS 1114 „Anpassung an den Stand der Technik bei der Verwendung von Arbeitsmitteln“412
26.
Bek. Prüfungsordnung nach § 54 Berufsbildungsgesetz zur Durchführung von Fortbildungsprüfungen zur Krankenkassenfachwirtin und zum Krankenkassenfachwirt in der Fassung vom 16.2.2018504
26.
Bek. Prüfungsordnung nach § 54 Berufsbildungsgesetz zur Durchführung von Fortbildungsprüfungen zur Fachwirtin für Management und Führung in Krankenkassen und zum Fachwirt für Management und Führung in Krankenkassen vom 14.2.2018509
April
23.
Bek. Berichtigung von Technischen Regeln; TRGS 903 „Biologische Grenzwerte (BGW)“542
27.
Bek. In Heimarbeit Beschäftigte und Auftraggeber/innen nach Wirtschaftszweigen und Ländern am Jahresende 2017570
Mai
2.
Bek. Änderung von Technischen Regeln; TRGS 250 „Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege“; TRBA 100 „Schutzmaßnahmen für Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in Laboratorien“; TRBA 466 „Einstufung von Prokaryonten (Bacteria und Archaea) in Risikogruppen“, TRBA 462 „Einstufung von Viren in Risikogruppen“259
2.
Bek. von Technischen Regeln; ASR A2.2 „Maßnahmen gegen Brände“446
2.
Bek. von Technischen Regeln; ASR A3.7 „Lärm“456
2.
Bek. von Technischen Regeln; ASR V3a.2 „Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten“469
2.
Bek. von Technischen Regeln; ASR A1.2 „Raumabmessungen und Bewegungsflächen“471
2.
Bek. von Technischen Regeln; ASR A1.5/1,2 „Fußböden“471
2.
Bek. von Technischen Regeln; ASR A1.6 „Fenster, Oberlichter, lichtdurchlässige Wände“472
2.
Bek. von Technischen Regeln; ASR A1.7 „Türen und Tore“472
2.
Bek. von Technischen Regeln; ASR A1.8 „Verkehrswege“473
2.
Bek. von Technischen Regeln; ASR A2.1 „Schutz vor Absturz und herabfallenden Gegenständen, Betreten von Gefahrenbereichen“473
2.
Bek. von Technischen Regeln; ASR A3.5 „Raumtemperatur“474
2.
Bek. von Technischen Regeln; ASR A3.6 „Lüftung“474
2.
Bek. von Technischen Regeln; ASR A4.2 „Pausen- und Bereitschaftsräume“474
2.
Bek. von Technischen Regeln; ASR A4.3 „Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe“475
2.
Bek. von Erkenntnissen; Definition des Begriffs „Arbeitsplatz“ in ASR475
14.
Bek. Berichtigung von Technischen Regeln; TRGS 900 „Arbeitsplatzgrenzwerte“542
14.
Bek. Berichtigung von Technischen Regeln; TRGS 910 „Risikobezogenes Maßnahmenkonzept für Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen“545
Juni
20.
Erl. Rechnungswesen in der gesetzlichen Rentenversicherung; Änderung des Kontenrahmens und seiner Bestimmungen630
Juli
2.
Bek. von zugelassenen Überwachungsstellen nach § 37 Absatz 5 Satz 1 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG)630
3.
Bek. von Technischen Regeln; TRBA 214 „Anlagen zur Behandlung und Verwertung von Abfällen“; TRBA 400 „Handlungsanleitung zur Gefährdungsbeurteilung und für die Unterrichtung der Beschäftigten bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen“; TRBA 462 „Einstufung von Viren in Risikogruppen“574
9.
Bek. von Technischen Regeln; TROS Laserstrahlung Teil „Allgemeines“962
9.
Bek. von Technischen Regeln; TROS Laserstrahlung Teil 1 „Beurteilung der Gefährdung durch Laserstrahlung“982
9.
Bek. von Technischen Regeln; TROS Laserstrahlung Teil 2 „Messungen und Berechnungen von Expositionen gegenüber Laserstrahlung“1000
9.
Bek. von Technischen Regeln; TROS Laserstrahlung Teil 3 „Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen durch Laserstrahlung“1030
23.
Bek. TRGS 460 „Vorgehensweise zur Ermittlung des Standes der Technik“)908
25.
Bek. von Technischen Regeln; TRBS 1122 „Änderungen von Gasfüllanlagen, Lageranlagen, Füllstellen, Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen – Ermittlung der Prüfpflicht nach Anhang 2 Abschnitt 3 BetrSichV und der Erlaubnispflicht gemäß 18 BetrSichV“722
25.
Bek. von Technischen Regeln; TRBS 1123 „Prüfpflichtige Änderungen von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen – Ermittlung der Prüfnotwendigkeit gemäß § 15 Absatz 1 BetrSichV“735
25.
Bek. von Technischen Regeln; TRBS 2121 „Gefährdung von Beschäftigten durch Absturz – Allgemeine Anforderungen“741
26.
Bek. der Fundstellen für Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz – ProdSG –; Verzeichnis 2: Nicht harmonisierter Bereich – Teil 1: Nationale Normen704
30.
Bek. Statistik und Versorgung von Kriegsopfern und gleichgestellten Personen. BVG 50 Teil I und Teil II, Berichtsjahr 2017684
30.
Bek. von Technischen Regeln; TRBS 1201 Teil 2 „Prüfungen und Kontrollen bei Gefährdungen durch Dampf und Druck“743
September
4.
Bek. von Technischen Regeln; TRGS 552 „Krebserzeugende N-Niotrosamine der Kat 1A und 1B“913
Oktober
10.
Erl. Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen des Meldebogens und des Kontenrahmens der gesetzlichen Unfallversicherung940
10.
Bek. von Technischen Regeln; TRBS 3121 „Betrieb von Aufzugsanlagen“942
November
28.
Bek. von Technischen Regeln; ASR A5.2 „Anforderungen an Arbeitsplätze und Verkehrswege auf Baustellen im Grenzbereich zum Straßenverkehr – Straßenbaustellen1160
30.
Bek. Änderungen von Technischen Regeln; TRBA 260 „Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in der Veterinärmedizin und bei vergleichbaren Tätigkeiten“1126
Dezember
11.
Bek. der Aufhebung von Technischen Regeln; TRBA 212 „Thermische Abfallbehandlung“1170
11.
Bek. von Technischen Regeln; TRBS 2121 Teil 2 „Gefährdung von Beschäftigten bei der Verwendung von Leitern“1171
13.
Bek. Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktoren nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 20191138
Bundesministerium der Verteidigung
2018
Juli
4.
ZDV A-2110/10; Hilfeleistungen der Bundeswehr im Rahmen des Artikels 35 des Grundgesetzes (Amts- und Katastrophenhilfe)670
Oktober
31.
ZDV A-2170/24; Übertragung der Vertretungsbefugnis der Bundesrepublik Deutschland auf ressorteigene Behörden in gerichtlichen Prozessen und anderen Verfahren (Vertretungsanordnung BMVg)1139
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
2017
November
24.
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Getränkes, das ein aus Molke gewonnenes Erzeugnis enthält, mit 300 mg/l Koffein und mit Zusatz von Taurin und Inosit („Russian Bear“)10
24.
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Getränkes, das ein aus Molke gewonnenes Erzeugnis enthält, mit 300 mg/l Koffein und mit Zusatz von Taurin und Inosit („Liberator“)10
24.
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Getränkes, das ein aus Molke gewonnenes Erzeugnis enthält, mit 300 mg/l Koffein und mit Zusatz von Taurin, Inosit und Glucuronolacton („Bad Dog“)11
Dezember
18.
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Heidelbeeren, die Rückstände bis zu 0,1 mg/kg DEET enthalten15
18.
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Heidelbeeren, die Rückstände bis zu 0,1 mg/kg DEET enthalten16
18.
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Heidelbeeren, die Rückstände bis zu 0,1 mg/kg DEET enthalten17
18.
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Heidelbeeren, die Rückstände bis zu 0,1 mg/kg DEET enthalten18
18.
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Heidelbeeren, die Rückstände bis zu 0,1 mg/kg DEET enthalten19
18.
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Heidelbeeren, die Rückstände bis zu 0,1 mg/kg DEET enthalten20
18.
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Heidelbeeren, die Rückstände bis zu 0,1 mg/kg DEET enthalten21
18.
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Heidelbeeren, die Rückstände bis zu 0,1 mg/kg DEET enthalten22
18.
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Heidelbeeren, die Rückstände bis zu 0,1 mg/kg DEET enthalten23
27.
Bek. Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Getränkes, das ein aus Molke gewonnenes Erzeugnis enthält, mit 300 mg/l Koffein und mit Zusatz von Taurin und Inosit („Instinct“)23
2018
Januar
18.
Bek. Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Zimt, der Rückstände bis zu 0,1 mg/kg DEET enthält61
Februar
9.
Bek. Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Fruchtaufstrichen mit Zusatz von L-Carnitin-Tartrat195
28.
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Behandeln von Schaleneiern durch direkte Einwirkung mit ultravioletten Strahlen und das Inverkehrbringen entsprechend behandelter Eier246
März
1.
Bek. Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Margarinen und Streichfetten mit erhöhtem Zusatz von Vitamin D246
1.
Bek. Änderung und Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen einer mit den Vitaminen A und D angereicherten flüssigen Pflanzenfettzubereitung247
1.
Bek. Änderung und Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Margarine mit erhöhtem Zusatz von Vitamin D247
6.
Bek. Änderung und Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Margarine und Streichfetten mit erhöhtem Zusatz von Vitamin D265
6.
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Behandeln von Schaleneiern durch direkte Einwirkung mit ultravioletten Strahlen und das Inverkehrbringen entsprechend behandelter Eier266
6.
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Behandeln von Schaleneiern durch direkte Einwirkung mit ultravioletten Strahlen und das Inverkehrbringen entsprechend behandelter Eier267
April
9.
Bek. Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Muskatnuss, die Rückstände bis zu 0,15 mg/kg DEET enthält423
19.
Bek. Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Natriumhyaluronat516
Mai
25.
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Behandeln von Schaleneiern durch direkte Einwirkung mit ultravioletten Strahlen und das Inverkehrbringen entsprechend behandelter Eier568
25.
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Behandeln von Schaleneiern durch direkte Einwirkung mit ultravioletten Strahlen und das Inverkehrbringen entsprechend behandelter Eier604
28.
Bek. Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Muskatblüte, die Rückstände bis zu 0,2 mg DEET/kg enthält631
Juni
20.
Bek. Ausnahmegenehmigungen nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Behandeln von Schaleneiern durch direkte Einwirkung mit ultravioletten Strahlen und das Inverkehrbringen entsprechend behandelter Eier631
21.
Bek. Änderung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Heidelbeeren, die Rückstände bis zu 0,1 mg/kg DEET enthalten676
Juli
10.
Bek. Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Verbringen nach Deutschland und das Inverkehrbringen von jodiertem Speisesalz mit Zusatz von Kaliumflorid657
20.
Bek. Erweiterung und Änderung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von jodiertem Speisesalz mit Zusatz von Kaliumflorid oder Natriumflorid696
30.
Bek. Verlängerung und Änderung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Muskatblüte, die Rückstände bis zu 0,5 mg DEET/kg enthält706
August
6.
Bek. Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von getrockneten Rosenblüten und Rosenblütenblättern, die Rückstände bis zu 0,1 mg/kg DEET enthalten706
9.
Bek. Änderung und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Pinienkernen, die Rückstände bis zu 0,5 mg DEET/kg enthalten706
14.
Bek. Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von gemahlener Muskatblüte, die Rückstände bis zu 0,5 mg DEET/kg enthält706
16.
Bek. Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Muskatblüte, die Rückstände von bis zu 0,26 mg DEET/kg enthält707
16.
Bek. Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Rosenblütenblättern, die Rückstände von bis zu 0,2 mg/kg DEET enthalten707
22.
Bek. Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von getrockneten Holunderblüten und getrockneten blauen Malvenblüten, die Rückstände bis zu 0,05 mg DEET/kg enthalten708
23.
Bek. Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von getrockneten Stein- und Silberlindenblüten und Rosenblütenblättern, die Rückstände bis zu 0,1 mg/kg DEET enthalten708
24.
Bek. Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Muskatnussöl, das Rückstände bis zu 15 mg/kg DEET enthält822
29.
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Behandeln von Schaleneiern durch direkte Einwirkung mit ultravioletten Strahlen und das Inverkehrbringen entsprechend behandelter Eier822
September
12.
Bek. Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Getränks mit 320 mg/l Koffein, das ein aus Molke gewonnenes Erzeugnis enthält sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen von Grundstoffen für dieses Getränk1045
12.
Bek. Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Getränkes, das ein aus Molke gewonnenes Erzeugnis enthält, mit 320 mg/l Koffein und Zusatz von Taurin sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Getränk1045
17.
Erl. Änderung der Satzung des Max Rubner-Instituts, Bundesforschungsinstitut für Ernährung und Lebensmittel vom 17.12.2007818
17.
Bek. Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Bohnenkraut, das Rückstände von bis zu 0,1 mg/kg DEET enthält822
17.
Bek. Änderung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Muskatblüte, die Rückstände bis zu 0,5 mg/kg DEET enthält958
18.
Bek. Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Muskatblüte, die Rückstände von bis zu 0,5 mg/kg DEET enthält823
27.
Bek. Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Chitosan958
27.
Bek. Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Chitosan958
Oktober
2.
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Behandeln von Schaleneiern durch direkte Einwirkung mit ultravioletten Strahlen und das Inverkehrbringen entsprechend behandelter Eier959
2.
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Behandeln von Schaleneiern durch direkte Einwirkung mit ultravioletten Strahlen und das Inverkehrbringen entsprechend behandelter Eier960
9.
Bek. Änderung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Behandeln von Schaleneiern durch direkte Einwirkung mit ultravioletten Strahlen und das Inverkehrbringen entsprechend behandelter Eier1046
12.
Bek. Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von frischen Pfifferlingen, die Rückstände bis zu 1,0 mg/kg DEET enthalten1127
12.
Bek. Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Getränkes, das ein aus Molke gewonnenes Erzeugnis enthält, mit 320 mg/l Koffein und mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit („Paranoia“)1127
12.
Bek. Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von getrockneter Kamille, die Rückstände bis zu 0,04 mg/kg DEET enthält1127
19.
Bek. Verlängerung und Änderung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr von tiefgekühlten Heidelbeeren und das Inverkehrbringen von gefriergetrockneten Heidelbeeren, die Rückstände bis zu 0,4 mg DEET/kg enthalten1177
19.
Bek. Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr von tiefgekühlten Preiselbeeren und das Inverkehrbringen von gefriergetrockneten Preiselbeeren, die Rückstände bis zu 0,1 mg/kg DEET enthalten1178
November
5.
Bek. Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Behandeln von Schaleneiern durch direkte Einwirkung mit ultravioletten Strahlen und das Inverkehrbringen entsprechend behandelter Eier1178
5.
Bek. Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Nelken, die Rückstände von bis zu 0,3 mg/kg DEET enthalten1178
22.
Bek. Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von jodiertem Speisesalz mit Zusatz von Kaliumflorid1179
Dezember
4.
Bek. Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutsche Lebensmittelbuches; Leitsätze für vegane und vegetarische Lebensmittel mit Ähnlichkeit zu Lebensmitteln tierischen Ursprung1173
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
2017
Dezember
20.
RL über die Gewährung von Zuschüssen und Leistungen für Aufgaben der Gleichstellung von Frau und Mann (Projektförderung) an Träger von bundesweiter Bedeutung (Förderrichtlinien des Bundes zu gleichstellungspolitischen Vorhaben)87
2018
April
10.
Bek. Bundesjugendspiele 2018/2019; Ausschreibung für den Zeitraum 1. August 2018–31. Juli 2019634
Mai
25.
RL zur Umsetzung des „Internationalen Jugendfreiwilligendienstes“ vom 20.12.2010, geändert am 17.4.2014, zuletzt geändert am 25.5.2018545
Juli
4.
Aufruf; Bundesjugendspiele 2018/2019633
Bundesministerium für Gesundheit
2018
Februar
16.
Erl. Änderungen des Kontenrahmens und der Statistikvordrucke der sozialen Pflegeversicherung243
Januar
31.
Erl. Rechnungswesen und Statistik; Änderung der Kontenrahmen und Statistik93
Juli
12.
Erl. Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderungen der Kontenrahmen658
August
27.
Erl. Statistik der GKV; Änderung der Statistik708
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
2017
Dezember
20.
Erl. Änderung der EU-Schwellenwerte zum 1.1.201861
20.
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB). Übersicht STLB-Bau und STLBBauZ-Leistungsbereiche62
2018
Januar
31.
RdSchr. Vollzug der Strahlenschutzverordnung und der Röntgenverordnung; Verwendung des Dosimeters „LPS-OSL-GD 01“ als amtliches Personendosimeter96
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
2018
März
28.
Bek. zu der „Richtlinie für den Schutz gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter (SEWD) bei der Beförderung von Kernbrennstoffen auf der Straße und der Schiene (SEWD-Richtlinie Beförderung Straße/Schiene)“ und zu den „Lastannahmen zur Auslegung bei der Beförderung von Kernbrennstoffen gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter (Lastannahmen Kernbrennstofftransporte )“437
28.
Bek. Richtlinie für das Sicherungspersonal bei der Beförderung von Kernbrennstoffen auf der Straße und der Schiene (Sicherungspersonal-Richtlinie Straße/Schiene)438
August
22.
Erl. Änderung des Erlasses über die Einrichtung eines „Beirates für Umwelt und Sport“ beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit708
September
4.
RdSchr. Vollzug der Strahlenschutzverordnung und der Röntgenverordnung; Verwendung des Dosimeters „MPA-ALBEDO GD 02“ als amtliches Personendosimeter935
November
28.
RdSchr. Vollzug der Strahlenschutzverordnung; Verwendung des Dosimeters „LPS-TLD-TD 08“ als amtliches Personendosimeter1179
Bundesministerium für Bildung für Forschung
Mai
25.
Bek. von Formblättern; Anpassung der mit der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Bestimmung der Formblätter nach § 46 Abs. 3 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) vom 13. April 2016 veröffentlichten Formblätter an das ab dem 25. Mai 2018 geltende neue Datenschutzrecht517
metis