Direkt zum Inhalt

Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

B. Sachregister

Seite
A
Abrufrichtlinie
Richtlinien zur Auszahlung von Bundesmitteln an Zuwendungsempfänger und an Bundesmittel verwaltende Stellen außerhalb der Bundesverwaltung im Abrufverfahren (Abrufrichtlinie); Änderung der Richtlinie1194
Altersdiskriminierung
Entscheidung des BAG zur Frage der Altersdiskriminierung bei Überleitung in den TVöD; Bescheiden von Anträgen Tarifbeschäftigter auf Zuordnung in die Endstufe der jeweiligen Entgeltgruppe414
Amts- und Rechtshilfe
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen vom 31.5.1988 (BGBl. 1990 II S. 358)878
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen vom 31.5.1988 (BGBl. 1990 II S. 358); Aktualisierung und Ergänzung der Adresslisten der österreichischen Seite1241
Amtsbezeichnung
Festsetzung von Zusätzen zu den Grundamtsbezeichnungen, Zusammenstellungen der im Bundesbereich geltenden Amtsbezeichnungen und Dienstgrade; Neufassung der Zusammenstellungen für die Bundesbesoldungsordnung A415
Ausland
Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandübernachtungsgelder vom 29.10.2012 (ARVVwV)1234
Auslandstrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV) und Aufwandsentschädigung nach der Aufwandsentschädigungs-Richtlinie (AER); Neufassung der Liste der Prozentsätze der immateriellen Anteile im Auslandszuschlag626
Verwaltungsvorschrift über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfe an Angehörige des Auswärtigen Dienstes in Sinne des GAD im Ausland (SKRB-VwV)655
Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder (ARVVwV)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandübernachtungsgelder vom 29.10.2012 (ARVVwV)1234
Ausnahmegenehmigung nach dem Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch
Ammoniumchlorid427, 607, 638, 639, 666
DEET793
Eisen1203
Erfrischungsgetränk, koffeinhaltig436, 902
Fruchtaufstrich904
Frühstückscerealien1203
Ginseng436
Glucuronolacton436, 902
Guarana436
Heidelbeeren793
Inosit436, 902
Kaliumflorid533, 1202
L-Carnitin-L-Tartrat1254
L-Carnitin-Tartrat19, 427, 904
Magnesiumchlorid722, 723, 1254
Margarine435, 455, 456, 532, 667, 904, 905
Molke902
Nahrungsergänzungsmittel19, 427, 1254
Natriumflorid533
Omega-3-Festsäureethylester19
Pflanzenfettzubereitung, flüssig87, 667
Salzlakritzerzeugnis427, 607, 638, 639, 666
Sauerstoff246, 794, 1254
Speisesalz, jodiert533, 1202
Tafelwasser246, 722, 723, 794, 1254
Taurin436, 902
Vitamin A87, 667
Vitamin D87, 435, 455, 456, 532, 667, 904, 905
Wasserstoffperoxid607
Weizen- und Haferfaser607
B
Baukostenindex
Baukostenindex gem. § 85 Absatz 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IV) und gem. den Bestimmungen zu den Kontenrahmen der Sozialversicherungsträger92
Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLBBau618
Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau1300
Beamte
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und für die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern567
Leistungsbesoldung beim Bund162
Zuschläge nach den §§ 50a bis 50e Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG); Rentenrechtliche Bemessungswerte505
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Beitragszahlung für Pflegepersonen durch die Beihilfefestsetzungsstellen15
Beihilfe
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Organisations- und Flugkostenpauschalen im Rahmen von Organtransplantationen 169
Verwaltungsvorschrift über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfe an Angehörige des Auswärtigen Dienstes in Sinne des GAD im Ausland (SKRB-VwV)655
Beitragszuschüsse
Durchführung des § 257 SGB V2
Berufskrankheiten-Verordnung
Berufskrankheiten-Verordnung; Empfehlungen des Ärztlichen Sachverständigenbeirats „Berufskrankheiten“449
Beschaffung
Erlass Richtlinie 2009/81/EG über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe bestimmter
Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträge in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit; Interimsregelung für die Vergabe von Bauleistungen bis zur vollständigen Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht
21
Erlass zur Ersten Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung energieeffizienter Produkte und Dienstleistungen vom 18. Januar 2012533
Besoldung
Anträge auf Neuberechnung der Besoldung442
Anträge auf Neuberechnung der Besoldung442
Gesetz zur Unterstützung der Fachkräftegewinnung im Bund und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften; Durchführungshinweise zu § 82 des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG)632
Leistungsbesoldung beim Bund162
Stellenzulagen, Ausgleichszulagen und Besoldungsanspruch; im Zusammenhang mit Elternzeit, Mutterschutz und Teilzeitbeschäftigung159
Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes gem. § 46 BBesG; Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts448
Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes gem. § 46 BBesG; Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts448
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV)
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Beitragszahlung für Pflegepersonen durch die Beihilfefestsetzungsstellen15
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Kapitel 3 – Aufwendungen in Pflegefällen1281
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Organisations- und Flugkostenpauschalen im Rahmen von Organtransplantationen 169
Bundesbesoldungsgesetz
Entwurf eines Bundesbesoldungs- und versorgungsanpassungsgesetzes 2012/2013 (BBVanpG 2012/2013); Mindestversorgungsbezüge und Mindesthöchstgrenzen ab 1. März 2012, 1. Januar 2013 und 1. August 2013603
Bundeshaushaltsordnung
Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur Bundeshaushaltsordnung; Änderung der VV zu §§ 4, 7, 8, 9, 17, 21, 24, 34, 36–38, 41, 45–47, 49, 50, 54, 58, 59, 61, 63, 65, 69, 105 und 119 BHO1170
Durchführung des Interessenbekundungsverfahrens nach § 7 Absatz 2 Satz 2 BHO1190
Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2010 gemäß Artikel 114 Absatz 1 Grundgesetz in Verbindung mit § 114 Bundeshaushaltsordnung1191
Bundesjugendspiele
Bundesjugendspiele 2012/2013437
Bundesjugendspiele 2012/2013; Ausschreibung der Bundesjugendspiele438
Bundeskanzler-Adenauer-Haus
Änderung der Satzung der Stiftung Bundeskanzler-Adenauer-Haus621
Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung
Änderung der Satzung der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung1302
Bundespolizei
Allgemeine Verwaltungsvorschrift des Bundesministeriums des Innern über die Verwendung der Bundespolizei bei einer Naturkatastrophe oder bei einem besonders schweren Unglücksfall sowie zur Hilfe im Notfall – BpolKatHiVwV –899
Bundesverwaltung
Kassenbestimmungen für die Bundesverwaltung (KBestB); Neufassung aufgrund der Neustrukturierung der Bundeskassen182
Bundeszentrale für politische Bildung (BpB)
Richtlinien zur Anerkennung und Förderung von Veranstaltungen der politischen Bildung durch die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB)642
Richtlinien zur Anerkennung und Förderung von Veranstaltungen der politischen Bildung durch die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB); Korrektur810
D
Dienstgrad
Festsetzung von Zusätzen zu den Grundamtsbezeichnungen, Zusammenstellungen der im Bundesbereich geltenden Amtsbezeichnungen und Dienstgrade; Neufassung der Zusammenstellungen für die Bundesbesoldungsordnung A415
Dienstunfähigkeit (DU)
Verfahren der Dienstunfähigkeit (DU) nach den §§ 44 bis 49 Bundesbeamtengesetz (BBG)1266
Dienstwohnungsvorschrift
Dienstwohnungsvorschriften; Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen gem. § 26 Abs. 3 Satz DWV; Festsetzung für den Zeitraum 2010/2011170
Dienstzeit, militärisch und zivil
Nachweise über militärische und zivile Dienstzeiten sowie über Staatsangehörigkeiten und Einbürgerungen aus der Zeit bis Mai 1945534
Durchschnittsheuer
Bekanntmachung der ab 1.1.2012 geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Fischerei (Abschnitt G Kleine Hochsee- und Küstenfischerei der Beitragsübersicht der Fischerei) sowie der ab 1.1.2012 geltenden Bruchteile des Durchschnittsjahreseinkommens der nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Ehegatten oder Lebenspartner und der ab 1.1.2012 geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenfischer sowie der ab 1.1.2012 geltenden monatlichen Durchschnittssätze für Beköstigung in der Seefahrt gem. § 92 Abs. 4 SGB VII435
Bekanntmachung der vom 1. April an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt L Kennzahlen 8190–8210 der Beitragsübersicht der Kauffahrtei)576
Bekanntmachung der vom 1. April an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Seefischerei (Abschnitt I 1. und I 2. der Beitragsübersicht)576
Bekanntmachung der vom 1. Juli 2011 an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A.1–A.15 Kennzahlen 0011–4250, Abschnitt G Kennzahlen 6400–6420 sowie Abschnitt L Kennzahlen 8190–8210 der Beitragsübersicht der Kauffahrtei)5
DV-Übersicht
Aufhebung der DV-Übersicht „Liste zum Zwecke der Rechnungsprüfung“169
E
Elternzeit
Stellenzulagen, Ausgleichszulagen und Besoldungsanspruch; im Zusammenhang mit Elternzeit, Mutterschutz und Teilzeitbeschäftigung159
Zahlung von Stellenzulagen; im Anschluss an eine Elternzeit58
Emissionen aus Feuerungsanlagen
Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Feuerungsanlagen gemäß der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (VO über kleine und mittlere Feuerungsanlagen – 1. BImSchV); Aktualisierung der Richtlinien über die Mindestanforderungen an die Messgeräte bei der Eignungsprüfung durch VDI-Richtlinien11
Energieeffiziente Produkte und Dienstleistungen
Erlass zur Ersten Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung energieeffizienter Produkte und Dienstleistungen vom 18. Januar 2012533
Entgelt
Berechnung der Jahressonderzahlung (§ 20 TVöD); Berücksichtigung von Nachzahlungen für die Referenzmonate449
Dienstwohnungsvorschriften; Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen gem. § 26 Abs. 3 Satz DWV; Festsetzung für den Zeitraum 2010/2011170
Entgeltanpassung für außertarifliche Beschäftigte; Erläuterung zu den Entgeltanpassungen entsprechend dem Gesetz zur Wiedergewährung der Sonderzahlung444
Neuregelung der Entgelte für die Tarifbeschäftigten, Auszubildenden und Praktikantinnen/Praktikanten des Bundes ab dem 1. März 2012; Bekanntgabe der Entgelttabellen sowie Hinweise zur Zahlbarmachung506
Rundschreiben zur Entgeltanpassung für außertariflich Beschäftigte; Erläuterungen zu den Entgeltanpassungen entsprechend BBVAnpG 2012/2013822
Stellenzulagen, Ausgleichszulagen und Besoldungsanspruch; im Zusammenhang mit Elternzeit, Mutterschutz und Teilzeitbeschäftigung159
Erholungsurlaub
Erholungsurlaub für Tarifbeschäftigte des Bundes; Übertragung des Anspruchs in das Folgejahr791
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD); § 26 Erholungsurlaub599
Erschwerniszulagenverordnung
Erschwerniszulagenverordnung; Zahlungsaufnahme mit Beginn einer Wechselschichtdiensttätigkeit163
Europäische Fonds für die Integration von Drittstaatsangehörigen
Richtlinie zur Umsetzung der Entscheidung des Rates 2007/435/EG über die Einrichtung eines europäischen Fonds für die Integration von Drittstaatsangehörigen für den Zeitraum 2007 bis 2013545
Europäischer Flüchtlingsfond
Richtlinie zur Umsetzung der Entscheidung des Rates 2007/573/EG zur Einrichtung des Europäischen Flüchtlingsfonds für den Zeitraum 2008 bis 2013 (Förderrichtlinie)541
Europäischer Rückkehrfond
Richtlinie zur Umsetzung der Entscheidung Nr. 575/2007/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.5.2007 zur Einrichtung des europäischen Rückkehrfonds für den Zeitraum 2008 bis 2013 innerhalb des Generellen Programms „Solidarität und Steuerung der Migrationsströme“538
F
Fachkräftegewinnung
Gesetz zur Unterstützung der Fachkräftegewinnung im Bund und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften; Durchführungshinweise zu den Änderungen des § 40 BBesG – Familienzuschläge482
Gesetz zur Unterstützung der Fachkräftegewinnung im Bund und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften; Durchführungshinweise zu § 82 des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG)632
Fachkundennachweis
Richtlinie für den Fachkundenachweis von Kernkraftwerkspersonal611
Fachkundeprüfung
Richtlinie für den Inhalt der Fachkundeprüfung905
Familienpflegezeitgesetz (FpfZG)
Familienpflegezeitgesetz; Bekanntmachung über die Zertifizierung von Familienpflegezeitversicherungen gemäß § 11 des Familienpflegezeitgesetzes (FPfZG)87
Inkrafttreten des Familienpflegezeitgesetzes (FPfZG)483
Inkrafttreten des Gesetzes zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf; Hinweise14
Finanzbericht
Finanzbericht Amtliche Neuerungen „ Finanzbericht 2013“791
Förderrichtlinien Jugendfreiwilligendienst – RLJFD
Richtlinien zur Förderung der Jugendfreiwilligendienste nach dem Jugendfreiwilligendienstegesetz sowie des Internationalen Jugendfreiwilligendienstes nach der Richtlinie des BMFSFJ v. 20.12.2010 (GMBl 2010, S. 1778 ff) durch den Bund (Förderrichtlinien Jugendfreiwilligendienste – RLJFD)174
H
Haushalt
Durchführung des Interessenbekundungsverfahrens nach § 7 Absatz 2 Satz 2 BHO1190
Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2010 gemäß Artikel 114 Absatz 1 Grundgesetz in Verbindung mit § 114 Bundeshaushaltsordnung1191
Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2010 gemäß Artikel 114 Absatz 1 Grundgesetz in Verbindung mit § 114 Bundeshaushaltsordnung1191
Haushaltsführung 201259
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2012922
Rechnungslegungsrundschreiben für das Haushaltsjahr 2012926
Richtlinien zur Auszahlung von Bundesmitteln an Zuwendungsempfänger und an Bundesmittel verwaltende Stellen außerhalb der Bundesverwaltung im Abrufverfahren (Abrufrichtlinie); Änderung der Richtlinie1194
Verfahrensrichtlinie für Mittelverteiler und Titelverwalter für das automatisierte Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiB-MV/TV-HKR); Aktualisierung der Verfahrensrichtlinie1014
Verfahrensrichtlinie für Mittelverteiler und Titelverwalter für das automatisierte Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiB-MV/TV-HKR); Aktualisierung der Verfahrensrichtlinie1014
Verwaltungsvorschriften zur Haushaltssystematik des Bundes (VV-HS)735
Heimarbeit
In Heimarbeit Beschäftigte und Auftraggeber/innen nach Wirtschaftszweigen und Ländern am Jahresende 2011659
J
Jahresabschluss
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2012922
Johann Heinrich von Thünen Institut
Änderung der Satzung des Johann Heinrich von Thünen-Instituts, Bundesforschungsinstitut für Ländliche Räume, Wald und Fischerei1296
Jugendfreiwilligendienstegesetz
Richtlinien zur Förderung der Jugendfreiwilligendienste nach dem Jugendfreiwilligendienstegesetz sowie des Internationalen Jugendfreiwilligendienstes nach der Richtlinie des BMFSFJ v. 20.12.2010 (GMBl 2010, S. 1778 ff) durch den Bund (Förderrichtlinien Jugendfreiwilligendienste – RLJFD)174
K
Kassenbestimmung
Kassenbestimmungen für die Bundesverwaltung (KBestB); Neufassung aufgrund der Neustrukturierung der Bundeskassen182
Kauffahrtei
Bekanntmachung der vom 1. April an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt L Kennzahlen 8190–8210 der Beitragsübersicht der Kauffahrtei)576
Bekanntmachung der vom 1. Juli 2011 an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A.1–A.15 Kennzahlen 0011–4250, Abschnitt G Kennzahlen 6400–6420 sowie Abschnitt L Kennzahlen 8190–8210 der Beitragsübersicht der Kauffahrtei)5
Kernkraftwerkspersonal
Richtlinie für den Fachkundenachweis von Kernkraftwerkspersonal611
Kinder- und Jugendplan des Bundes (KJP)
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen und Leistungen zur Förderung der Kinder- und Jugendhilfe durch den Kinder- und Jugendplan des Bundes (KJP)142
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen und Leistungen zur Förderung der Kinder- und Jugendhilfe durch den Kinder- und Jugendplan des Bundes; Korrektur der Anlage 2 „Höhe der Förderbeträge nach den Richtlinien des KJP“411
Kindergeld
Besitzstandszulagen für kinderbezogene Entgeltbestandteile bei Konkurrenzfällen nach einem Kindergeldberechtigtenwechsel (§ 11 Abs. 1 Satz 2 TVÜ-Bund); Folgerungen aus dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts v. 8.12.2011 – 6 AZR 397/10 –822
Krankenkassenfachwirt
Änderung der Prüfungsordnung zur Durchführung von Fortbildungsprüfungen zur Krankenkassenfachwirtin und zum Krankenkassenfachwirt vom 10.2.2007793
Krankenversicherung
Bekanntmachung des für die Pflegeversicherung nach § 57 Absatz 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGV XI) zu erhebenden Zuschlags sowie des in Verbindung mit § 55 Absatz 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag ab 1.1.20131296
Durchführung des § 257 SGB V2
Küstenschiffer
Bekanntmachung der ab 1.1.2012 geltenden Bruchteile des Durchschnittsjahreseinkommens der nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Ehegatten oder Lebenspartner, der ab 1.1.2012 geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenschiffer sowie der ab 1.1.2012 geltenden monatlichen Durchschnittssätze für Beköstigung in der Seefahrt gem. § 92 Abs. 4 SGB VII und der vom 1.1.2012 an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A und Abschnitt G der Beitragsübersicht der Kauffahrtei)435
Bekanntmachung der ab 1.1.2012 geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Fischerei (Abschnitt G Kleine Hochsee- und Küstenfischerei der Beitragsübersicht der Fischerei) sowie der ab 1.1.2012 geltenden Bruchteile des Durchschnittsjahreseinkommens der nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Ehegatten oder Lebenspartner und der ab 1.1.2012 geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenfischer sowie der ab 1.1.2012 geltenden monatlichen Durchschnittssätze für Beköstigung in der Seefahrt gem. § 92 Abs. 4 SGB VII435
M
Meldewesen
Bekanntmachung über die Herausgabe der 13. Lieferung zur 2. Auflage des Datensatzes für das Meldewesen – Einheitlicher Bundes-/Länderteil – (DSMeld)430
Mutterschutz
Berücksichtigung von Mutterschutzzeiten in der Zusatzversorgung bei befristet beschäftigten Wissenschaftlerinnen an Hochschulen oder Forschungseinrichtungen598
Stellenzulagen, Ausgleichszulagen und Besoldungsanspruch; im Zusammenhang mit Elternzeit, Mutterschutz und Teilzeitbeschäftigung159
N
Naturkatastrophe
Allgemeine Verwaltungsvorschrift des Bundesministeriums des Innern über die Verwendung der Bundespolizei bei einer Naturkatastrophe oder bei einem besonders schweren Unglücksfall sowie zur Hilfe im Notfall – BpolKatHiVwV –899
O
Otto-von-Bismarck-Stiftung
Änderung der Satzung der Otto-von-Bismarck-Stiftung54
P
Pflegepersonen
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Beitragszahlung für Pflegepersonen durch die Beihilfefestsetzungsstellen15
Pflegeversicherung
Bekanntmachung des für die Pflegeversicherung nach § 57 Absatz 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGV XI) zu erhebenden Zuschlags sowie des in Verbindung mit § 55 Absatz 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag ab 1.1.20131296
Pflegezeit
Inkrafttreten des Gesetzes zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf; Hinweise14
Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK)
Aktuelle Übersicht über die Besetzung des Verwaltungsrats der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK)90
Aktuelle Übersicht über die Besetzung des Verwaltungsrats der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK)791
Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über den vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschluss zur Bestellung des Mitglieds des Vorstands90
Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 81. Änderung der Satzung PBeaKK26
Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 82. Änderung der Satzung PBeaKK430
Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 3. Änderung der Satzung PBeaKK1195
Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)
Bekanntmachung der Fundstellen für Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz – ProdSG –; Verzeichnis 2: Nicht harmonisierter Bereich – Teil 2: Nationale technische Spezifikationen1296
Bekanntmachung von zugelassenen Überwachungsstellen nach § 37 Absatz 5 Satz 1 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG)638
Grundsatzbeschluss des Zentralen Erfahrungsaustauschkreises zugelassener Stellen (ZEK) zur Akzeptanz von Prüfberichten für eine Baumusterprüfung nach § 21 Abs. 1 Nr. 1 ProdSG1200
Prüfungsordnung
Änderung der Prüfungsordnung zur Durchführung von Fortbildungsprüfungen zur Krankenkassenfachwirtin und zum Krankenkassenfachwirt vom 10.2.2007793
Prüfungsordnung für die Durchführung von Fortbildungsprüfungen nach § 54 des Berufsbildungsgesetzes zur Verwaltungsfachwirtin oder zum Verwaltungsfachwirt1194
R
Rechnungsprüfung
Aufhebung der DV-Übersicht „Liste zum Zwecke der Rechnungsprüfung“169
Rechnungswesen
Erlass Rechnungswesen und Statistik der GKV246
Erlass Rechnungswesen und Statistik der GKV und der Verbände42
Rechnungswesen in der gesetzlichen Rentenversicherung; Änderung des Kontenrahmens und seiner Bestimmungen636
Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen des Kontenrahmens der gesetzlichen Unfallversicherung1283
Rechnungswesen und Statistik des GKV; Änderung des Kontenrahmens und der Statistik795
Rentenversicherung
Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktoren nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 20131282
Rechnungswesen in der gesetzlichen Rentenversicherung; Änderung des Kontenrahmens und seiner Bestimmungen636
Zuschläge nach den §§ 50a bis 50e Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG); Rentenrechtliche Bemessungswerte505
Röntgenverordnung
Vollzug der Röntgenverordnung; Änderung der Sachverständigenprüf-Richtlinie98
Vollzug der Röntgenverordnung; Einsatz von elektronischen Personendosimetern in gepulsten Photonen-Strahlungsfeldern97
Vollzug der Röntgenverordnung; Richtlinie Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz bei dem Betrieb von Röntgeneinrichtungen in der Medizin oder Zahnmedizin, Korrektur1204
Vollzug der Röntgenverordung; Richtlinie Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz bei dem Betrieb von Röntgeneinrichtungen in der Medizin und Zahnmedizin724
Vollzug der Strahlenschutzverordnung und der Röntgenverordnung; Verwendung des Dosimeters BE-FILMGD02 als amtliches Dosimeter22
Vollzug der Strahlenschutzverordnung und der Röntgenverordnung; Verwendung des Dosimeters AWST-OSLGD01 als amtliches Dosimeter97
S
Satzung
Änderung der Satzung der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung1302
Änderung der Satzung der Otto-von-Bismarck-Stiftung54
Änderung der Satzung der Stiftung Bundeskanzler-Adenauer-Haus621
Änderung der Satzung des Johann Heinrich von Thünen-Instituts, Bundesforschungsinstitut für Ländliche Räume, Wald und Fischerei1296
Satzung der Unfallkasse des Bundes; Neunter Nachtrag vom 22.3.2012 zur Satzung der Unfallkasse des Bundes vom 22.1./10.12.2003 in der Fassung des Achten Nachtrags zur Satzung vom 18.11.2010, genehmigt am 5.9.2012 – BVA III 3 – 69750.00 – 97/20121201
Seefischerei
Bekanntmachung der vom 1. April an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Seefischerei (Abschnitt I 1. und I 2. der Beitragsübersicht)576
Seeleute
Bekanntmachung der ab 1.1.2012 geltenden Bruchteile des Durchschnittsjahreseinkommens der nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Ehegatten oder Lebenspartner, der ab 1.1.2012 geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenschiffer sowie der ab 1.1.2012 geltenden monatlichen Durchschnittssätze für Beköstigung in der Seefahrt gem. § 92 Abs. 4 SGB VII und der vom 1.1.2012 an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A und Abschnitt G der Beitragsübersicht der Kauffahrtei)435
Bekanntmachung der ab 1.1.2012 geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Fischerei (Abschnitt G Kleine Hochsee- und Küstenfischerei der Beitragsübersicht der Fischerei) sowie der ab 1.1.2012 geltenden Bruchteile des Durchschnittsjahreseinkommens der nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Ehegatten oder Lebenspartner und der ab 1.1.2012 geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenfischer sowie der ab 1.1.2012 geltenden monatlichen Durchschnittssätze für Beköstigung in der Seefahrt gem. § 92 Abs. 4 SGB VII435
Bekanntmachung der vom 1. Juli 2011 an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A.1–A.15 Kennzahlen 0011–4250, Abschnitt G Kennzahlen 6400–6420 sowie Abschnitt L Kennzahlen 8190–8210 der Beitragsübersicht der Kauffahrtei)5
Selbstbewirtschaftung
Bewirtschaftung von Selbstbewirtschaftungskonten (SB-Konten); Übertragung der Ausgaben zur Selbstbewirtschaftung171
Single Euro Payments Area (SEPA)
Einheitlicher Euro-Zahlungsverkehrsraum (SEPA-Single Euro Payments Area); Umstellung auf SEPA-Zahlungen 170
Lastschriftverfahren zu Lasten von Girokonten des Bundes (passives Basislastschriftverfahren); Neufassung der Regelungen aufgrund der Einführung des einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraumes (SEPA – Single Euro Payments Area)572
Sonderzahlung
Gesetz zur Wiedergewährung der Sonderzahlungen vom 20.12.2011 (BGBl I S. 2842); Mindestversorgungsbezüge und Mindesthöchstgrenzen ab 1.1.2012118
Sozialversicherung
Bekanntmachung der Rechengrößen der Sozialversicherung für 201216
Statistik
Erlass Rechnungswesen und Statistik der GKV246
Erlass Rechnungswesen und Statistik der GKV und der Verbände42
Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen des Kontenrahmens der gesetzlichen Unfallversicherung1283
Rechnungswesen und Statistik des GKV; Änderung des Kontenrahmens und der Statistik795
Strahlenschutzverordnung
Vollzug der Strahlenschutzverordnung und der Röntgenverordnung; Verwendung des Dosimeters BE-FILMGD02 als amtliches Dosimeter22
Vollzug der Strahlenschutzverordnung und der Röntgenverordnung; Verwendung des Dosimeters AWST-OSLGD01 als amtliches Dosimeter97
Vollzug der Strahlenschutzverordnung; Abgestimmte Auflagen für die intramakuläre Brachytherapie mit dem System VIDION1255
Vollzug der Strahlenschutzverordnung; Änderung der Richtlinie „Dichtheitsprüfungen an umschlossenen radioaktiven Stoffen“919
Stiftung
Änderung der Satzung der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung1302
Änderung der Satzung der Otto-von-Bismarck-Stiftung54
Änderung der Satzung der Stiftung Bundeskanzler-Adenauer-Haus621
T
Tarifbeschäftigte
Erholungsurlaub für Tarifbeschäftigte des Bundes; Übertragung des Anspruchs in das Folgejahr791
Neuregelung der Entgelte für die Tarifbeschäftigten, Auszubildenden und Praktikantinnen/Praktikanten des Bundes ab dem 1. März 2012; Bekanntgabe der Entgelttabellen sowie Hinweise zur Zahlbarmachung506
Tarifeinigung
Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und kommunalen Arbeitgebern; Tarifeinigung 2012445
Tarifvertrag
Abschluss der Redaktionsverhandlungen zur Umsetzung der Tarifeinigung vom 31. März 2012; Bekanntgabe der Änderungstarifverträge und des TV Pauschalzahlung 2012, jeweils vom 31. März 2012, mit Durchführungshinweisen670
Berechnung der Jahressonderzahlung (§ 20 TVöD); Berücksichtigung von Nachzahlungen für die Referenzmonate449
Entgeltumwandlung für die Beschäftigten des Bundes und der Länder; Ergänzende Hinweise zum Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für die Beschäftigten des Bundes und der Länder; neues Muster2
Entscheidung des BAG zur Frage der Altersdiskriminierung bei Überleitung in den TVöD; Bescheiden von Anträgen Tarifbeschäftigter auf Zuordnung in die Endstufe der jeweiligen Entgeltgruppe414
Tarifvertrag Altersversorgung; Bekanntgabe des 5. und 6. Änderungstarifvertrages165
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD); § 26 Erholungsurlaub599
Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für die Beschäftigten des Bundes und der Länder, die Tätigkeiten in der Waldarbeit ausüben (TV-EntgeltU-Wald/Forst B/L); Bekanntgabe des Tarifvertrages163
TVöD – Besonderer Teil Verwaltung (Bund) – TVöD-BT-V; Bekanntgabe des 13. ÄndTV zum TVöD-BT-V vom 18.4.2012878
Technische Regeln
AMR Nummer 2.1 „Fristen für die Veranlassung/das Angebot von arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen“1285
AMR Nummer 3.1 „Erforderliche Auskünfte/Informationsbeschaffung über die Arbeitsplatzverhältnisse“1291
AMR Nummer 13.1 „Tätigkeiten mit extremer Hitzebelastung, die zu einer besonderen Gefährdung führen können“1293
ASR A1.6 „Fenster, Oberlichter, lichtdurchlässige Wände“5
ASR A1.8 „Verkehrswege“1210
ASR A2.1 „Schutz vor Absturz und herabfallenden Gegenständen, Betreten von Gefahrenbereichen“1220
ASR A2.2 „Maßnahmen gegen Brände“1225
ASR A3.5 „Raumtemperatur“660
ASR A3.6 „Lüftung“92
ASR A4.2 „Pausen- und Bereitschaftsräume“660
ASR V3a.2 „Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten“663
BekBS 2111 „Rückwärts fahrende Baumaschinen“394
BekGS 409 „Nutzung der REACH-Informationen für den Arbeitsschutz“119
BekGS 910 „Risikowerte und Expositions-Risiko-Beziehungen für Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen“715
BekGS 911 „Fragen und Antworten zum Risikokonzept gemäß BekGS 910“135
Beschluss 602 „Spezielle Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vor Infektionen durch BSE/TSE-Erreger“250
Beschluss 609 „Arbeitsschutz beim Auftreten einer nicht ausreichend impfpräventablen humanen Influenza“470
TRBA 120 „Versuchstierhaltung“579
TRBA 130 „Arbeitsschutzmaßnahmen in akuten biologischen Gefahrenlagen“459
TRBS 1121 „Änderungen und wesentliche Veränderungen von Aufzugsanlagen“864
TRBS 1201 „Prüfung von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen“850
TRBS 1201 Teil 2 „Prüfungen bei Gefährdungen durch Dampf und Druck“410
TRBS 1201 Teil 4 „Prüfung von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen – Prüfung von Aufzugsanlagen“902
TRBS 1203 „Befähigte Personen“386
TRBS 2152 Teil 2/TRGS 722 „Vermeidung oder Einschränkung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre“398
TRBS 2152, Teil 4 „Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre – Maßnahmen des konstruktiven Explosionsschutzes, welche die Auswirkung einer Explosion auf ein unbedenkliches Maß beschränken“387
TRBS 3151/TRGS 751 „Vermeidung von Brand-, Explosions- und Druckgefährdungen an Tankstellen und Füllanlagen zur Befüllung von Landfahrzeugen“826
TRGS 250 „Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege“250
TRGS 400 „Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen“715
TRGS 408 „Anwendung der GefStoffV und TRGS mit dem Inkrafttreten der CLP-Verordnung“119
TRGS 462 „Einstufung von Viren in Risikogruppen“250
TRGS 466 „Einstufung von Prokaryonten (Bactera und Archaea) in Risikogruppen“250
TRGS 468 „Liste der Zelllinien und Tätigkeiten mit Zellkulturen“250
TRGS 500 „Grundlegende Maßnahmen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen“250
TRGS 512 „Begasungen“717
TRGS 512 „Begasungen“875
TRGS 520 „Errichtung und Betrieb von Sammelstellen und Zwischenlagern für Kleinmengen gefährlicher Abfälle“103
TRGS 560 „Luftrückführung bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, erbgutverändernden und fruchtbarkeitsgefährdenden Stäuben“17
TRGS 710 „Biomonitoring“10
TRGS 900 „Arbeitsplatzgrenzwerte“10
TRGS 900 „Arbeitsplatzgrenzwerte“715
Trennungsgeld
§ 3 Abs. 3 Trennungsgeldverordnung5
Trennungsgeldverordnung
Auslandstrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV) und Aufwandsentschädigung nach der Aufwandsentschädigungs-Richtlinie (AER); Neufassung der Liste der Prozentsätze der immateriellen Anteile im Auslandszuschlag626
U
Unfallkasse des Bundes
Satzung der Unfallkasse des Bundes; Neunter Nachtrag vom 22.3.2012 zur Satzung der Unfallkasse des Bundes vom 22.1./10.12.2003 in der Fassung des Achten Nachtrags zur Satzung vom 18.11.2010, genehmigt am 5.9.2012 – BVA III 3 – 69750.00 – 97/20121201
Unfallversicherung
Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen des Kontenrahmens der gesetzlichen Unfallversicherung1283
V
Vergabe
Einführungserlass zur Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) 2012804
Erlass EG-Schwellenwerte bei der Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen im Rahmen der Organleihe für den Bund20
Erlass Richtlinie 2009/81/EG über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe bestimmter Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträge in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit; Interimsregelung für die Vergabe von Bauleistungen bis zur vollständigen Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht21
Erlass Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge vom 16.8.201121
Vergabe- und Vertragshandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes (VHB), Ausgabe 2008; Aktualisierung 20121297
Versehrtenleibesübungen
Übersicht über die Entwicklung der Versehrtenleibesübungen bis Ende 2011574
Versorgung
Dienstwohnungsvorschriften; Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen gem. § 26 Abs. 3 Satz DWV; Festsetzung für den Zeitraum 2010/2011170
Entwurf eines Bundesbesoldungs- und versorgungsanpassungsgesetzes 2012/2013 (BBVanpG 2012/2013); Mindestversorgungsbezüge und Mindesthöchstgrenzen ab 1. März 2012, 1. Januar 2013 und 1. August 2013603
Gesetz zur Wiedergewährung der Sonderzahlungen vom 20.12.2011 (BGBl I S. 2842); Mindestversorgungsbezüge und Mindesthöchstgrenzen ab 1.1.2012118
Statistik der Versorgung von Kriegsopfern und gleichgestellten Personen; orthopädisch Versorgte; Tätigkeiten der orthopädischen Aufgabengebiete550
Versorgungsrücklagegesetz (VersRücklG); Abschlagsfaktoren und endgültige Berechnungsfaktoren für die Haushaltsjahre 2012 und 2013550
Versorgung (VBL)
Umsetzung des BFH-Urteils vom 9.12.2010; Steuerliche Behandlung von Finanzierungsanteilen der Arbeitnehmer zur betrieblichen Altersversorgung im öffentlichen Dienst im Abrechnungsverband Ost der VBL158
Versorgungsanpassungsgesetz
Entwurf eines Bundesbesoldungs- und versorgungsanpassungsgesetzes 2012/2013 (BBVanpG 2012/2013); Mindestversorgungsbezüge und Mindesthöchstgrenzen ab 1. März 2012, 1. Januar 2013 und 1. August 2013603
Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP)
Bekanntmachung der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschluss der Vertreterversammlung 658
Verwaltungsfachwirt
Prüfungsordnung für die Durchführung von Fortbildungsprüfungen nach § 54 des Berufsbildungsgesetzes zur Verwaltungsfachwirtin oder zum Verwaltungsfachwirt1194
Vetretungsordnung
Anordnung über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern sowie über das Verfahren bei der Vertretung (Vertretungsordnung BMI)568
Z
Zuständigkeiten
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und für die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern567
metis