Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 18/1991

Amtlicher TeilSeite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 28. 5. 91, Diplomatische Vertretungen in der Bundesrepublik Deutschland494
Bek. v. 15., 22. u. 27. 5. 91, Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland494
Bek. v. 13., 21., 23. u. 24. 5. 91, Honorarkonsuln in der Bundesrepublik Deutschland494
Bek. v. 10., 15., u. 27. 5. 91, Diplomatische Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland494
Bek. v. 15. 5. 91, Konsulate der Bundesrepublik Deutschland im Ausland495
Bek. v. 8. u. 21. 5. 91, Honorarkonsuln der Bundesrepublik Deutschland im Ausland495
Der Bundesminister des Innern
Z. Zentralabteilung
Anordnung v. 23. 1. 91 über die Ernennung und Entlassung von Beamten im Geschäftsbereich des Bundesministers des Innern496
RdSchr. v. 21. 5. 91, Durchführung des Schwerbehindertengesetzes; Übernahme von Kosten für die Teilnahme der Vertrauensmänner und Vertrauensfrauen der Schwerbehinderten im öffentlichen Dienst des Bundes an Schulungs- und Bildungsveranstaltungen496
D. Öffentlicher Dienst
Bek. v. 22. 5. 91, Rechtsschutz in Strafsachen für Bundesbedienstete497
Bek. v. 25. 3. 91, § 35 Abs. 2 und 3 des Beamtenversorgungsgesetzes in der vom 1. Januar 1992 an geltenden Fassung497
RdSchr. v. 28. 5. 91, Beihilfevorschriften; Heilkurorteverzeichnis497
Seite
P. Polizeiangelegenheiten
Bek. v. 11. 6. 91, Errichtung von Grenzschutzämtern für die Wahrnehmung bahnpolizeilicher Aufgaben in den Ländern Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen499
Der Bundesminister für Gesundheit
Bek. v. 8. 5. 91, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Müsli-Riegeln mit einen Zusatz des Zuckeraustauschstoffes Maltit499
Bek. v. 13. 5. 91, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von streichfähigen Roh- und Kochwürsten einschl. Pasteten, denen unter Druckanwendung Luft und/oder Stickstoff zugesetzt worden ist500
Bek. v. 14. 5. 91, Ausnahmegenehmigung n. § 37 i. V. m. LMBG für den Import und das Inverkehrbringen von Speisesalz mit einem Zusatz von Natriumjodid und Kaliumfluorid500
Bek. 14. u. 21. 5. 91, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Speiseeis mit einem erhöhten Zusatz von Mono- und Diglyceriden der Speisefettsäuren bis zu 0,5 %500
Bek. v. 3. 6. 91, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diät-Speisequarkzubereitungen sowie darin verwendeter Fruchtzubereitungen mit Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K501
Personalnachrichten
Auswärtiges Amt502
Der Bundesminister für Familie und Senioren503
Der Bundesminister für Frauen und Jugend503
Der Bundesminister für Gesundheit503
Der Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit503
Der Bundesminister für Forschung und Technologie503
Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit503
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