Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 54-55/2017

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 10.11.17, Zeitzuschläge für Überstunden bei Wechselschicht- oder Schichtarbeit; Zeitzuschläge für ungeplante Überstunden i.S.v. § 7 Abs. 8 Buchst. C Alt. 1 TVöD986
AVwV v. 1.12.17, Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundeslaufbahnverordnung986
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Erl. v. 30.11.17, Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen des Meldebogens UG 1 und der Anleitung1026
Erl. v. 11.12.17, Rechnungswesen in der gesetzlichen Rentenversicherung; Änderungen des Kontenrahmens und seiner Bestimmungen1031
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Erl. v. 30.11.17, Erlass zur Beschaffung von Holzprodukten; Gemeinsamer Leitfaden1032
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 15.11.17, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Behandeln von Schaleneiern durch direkte Einwirkung mit ultravioletten Strahlen und das Inverkehrbringen entsprechend behandelter Eier1035
Bek. .v. 20.11.17, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Sauerstoff („elix O2 Kirsch-Cranberry”)1035
metis