Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 1/1994

Amtlicher TeilSeite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 29. 11. 93, Diplomatische Vetretungen in der Bundesrepublik Deutschland2
Bek. v. 25. u. 29. 11., 3. u. 6. 12. 93, Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland2
Bek. v. 23., 29., 30. 11. u. 1. 12. u. 2. 12. 93, Honorarkonsuln in der Bundesrepublik Deutschland2
Bek. v. 22., 23., 25., 26. u. 29. 11. 93, Diplomatische Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland3
Bek. v. 30. 11. u. 10. 12. 93, Honorarkonsuln der Bundesrepublik Deutschland im Ausland3
Bundesministerium des Innern
Z. Zentralabteilung
RdSchr. v. 15. 12. 93, Durchführung des Schwerbehindertengesetzes; Kostentragung für die Teilnahme der Schwerbehindertenvertretungen im öffentlichen Dienst des Bundes an Schulungs- und Bildungsmaßnahmen4
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 9. 12. 93, Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktoren nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahr 19945
Bundesministerium der Finanzen
Bek. v. 14. 12. 93, Jahresabschluß für das Haushaltsjahr 1993; Berichtigung6
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Bek. v. 13. 12. 93, Empfehlungen zur Zusammenarbeit zwischen den Flurneuordnungs-/Flurbereinigungsbehörden und den mit der Privatisierung von ehemals volkseigenen land- und forstwirtschaftlichen Grundvermögen befaßten Stellen im Beitrittsgebiet6
Nichtamtlicher TeilSeite
Bundesministerium für Gesundheit
Bek. v. 2. 11. 93, Änderung einer Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines ballaststoffhaltigen Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz des Süßstoffes Aspartam8
Bek. v. 8. 11. 93, Ausnahmehgenehmigung nach § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Eis mit Pflanzenfett und Pflanzeneiweiß8
Bek. v. 9. 11. 93, Widerruf einer Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Kaffeeweißern mit einem Zusatz von Monoacetyl- und Diacetyl-Weinsäure (E 472 e)9
Bek. v. 9. 11. 93, Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung gemäß § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines diätetischen Lebensmittels zur Ernährung von Frühgeborenen9
Bek. v. 11. 11. 93, Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Bonbons mit einem Zusatz von bis zu 2 % Ammoniumchlorid9
Bek. v. 12. 11. 93, Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Bilanzierten Diäten (Biosorb Diabetes, Biosorb Sonde und Biosorb Drink) in verschiedenen Geschmacksrichtungen mit einem Zusatz von Selen9
Bek. v. 15. 11. 93, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Speiseeis unter Mitverwendung von Molke und Molkenerzeugnissen10
Bek. v. 15. 11. 93, Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Eis mit Pflanzenfett unter Mitverwendung von Molke und Molkenerzeugnissen10
Bek. v. 16. 11. 93, Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von bilanzierten Diäten nach § 14b der Diätverordnung (DiätV) mit Zusatz von Chrom-III-picolinat10
Personalnachrichten
Auswärtiges Amt11
Bundesministerium des Innern11
Buchbesprechung
Wappen und Flaggen der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Länder12
metis