Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 16/2011

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Bek. v. 29.4.11, Bekanntmachung von Technischen Regeln; ASR A2.3 „ Fluchtwege und Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan”303Bek. v. 29.4.11, Bekanntmachung von Technischen Regeln; ASR A3.4 „ Beleuchtung”303Bek. v. 29.4.11, Bekanntmachung von Technischen Regeln; ASR A3.4/3 „ Sicherheitsbeleuchtung, optische Sicherheitsleitsysteme”318
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 11.4.11, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von koffeinhaltigen Erfrischungsgetränken mit 320 mg/l Koffein und mit Zusatz und Taurin318
metis