Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 01/2018

Amtlicher TeilSeite
Auswärtiges Amt
Erl. v. 18.12.17, Neufassung der Anlage 1 der Anlage zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Festsetzung des Kaufkraftausgleichs nach dem Bundesbesoldungsgesetz vom 4.1.2011; Verfahrensregelung zur Ermittlung der Teuerungsziffer für den Kaufkraftausgleich vom 4.1.20112
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 18.12.17, § 3 Abs. 3 Trennungsgeldverordnung; Sachbezugswerte für das Kalenderjahr 20183
RdSchr. v. 19.12.17, Durchführung des § 257 SGB V3
Bundesministerium der Finanzen
Haushalt
Bek. v. 7.12.17, Vorläufige Haushaltsführung im Haushaltsjahr 20183
RdSchr. v. 21.12.17, Richtlinie zur Auszahlung von Bundesmitteln an Zuwendungsempfänger und an Bundesmittel verwaltende Stellen außerhalb der Bundesverwaltung im Abrufverfahren (Abrufrichtlinie); Änderung der Abrufrichtlinie mit Anlagen und der Besonderen Nebenbestimmungen für den Abruf von Zuwendungen (BNBest-Abruf)4
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Bek. v. 12.12.17, Berichtigung von Technischen Regeln; TRGS 900 „Arbeitsplatzgrenzwerte”; TRGS 903 „Biologische Grenzwerte”9
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 24.11.17, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Getränkes, das ein aus Molke gewonnenes Erzeugnis enthält, mit 300 mg/l Koffein und mit Zusatz von Taurin und Inosit („Russian Bear”)10
Bek. v. 24.11.17, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Getränkes, das ein aus Molke gewonnenes Erzeugnis enthält, mit 300 mg/l Koffein und mit Zusatz von Taurin und Inosit („Liberator”)10
Bek. v. 24.11.17, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Getränkes, das ein aus Molke gewonnenes Erzeugnis enthält, mit 300 mg/l Koffein und mit Zusatz von Taurin, Inosit und Glucuronolacton („Bad Dog”)11
metis