Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 12/2011

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 18.3.11, Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Umsetzung des Gesetzes über Rabatte für Arzneimittel für Beihilfeträger und Beihilfestellen227Bek. v. 5.5.11, Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Beihilfefähigkeit von Aufwendungen der Kompositfüllungen bzw. Füllungen in der Schmelz-Dentin-Adhäsivtechnik; Korrektur228
Bundesministerium der Finanzen
Bek. v. 23.3.11, Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 79. Änderung der Satzung PBeaKK228Bek. v. 31.3.11, Satzung Betreuungswerk Post Postbank Telekom – Stiftung privaten Rechts229
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bek. v. 5.5.11, Geräte- und Produktsicherheitsgesetz/9. GPSGV (Maschinenverordnung); Interpretationspapier zum Thema „Gesamtheit von Maschinen”233
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Bek. v. 5.5.11, Bekanntmachung von Technischen Regeln und Beschlüssen; Beschluss 603 „Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit Transmissibler spongiformer Enzephalopathie (TSE)-assoziierter Agenzien in TSE-Laboratorien“; Korrektur237
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Bek. v. 18.3.11, Änderung der Satzung des Julius-Kühn-Instituts, Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen, vom 17.12.2007237
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 14.3.11, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines kaffeeextrakthaltigen Milchmischgetränkes mit Zusatz von Taurin, Glucurono-lacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Erzeugnis237
Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Gruppe K 4 – Geschichte und Erinnerung
Bek. v. 14.3.11, Änderung der Satzung der Stiftung Jüdisches Museum Berlin239
metis