Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 15/2018

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 27.3.18, Eingruppierung und Zulagenzahlung bei Vorzimmerkräften; Neuregelung250
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Bek. v. 22.1.18, Bekanntmachung von Technischen Regeln; TRGS 220 „Nationale Aspekte beim Erstellen von Sicherheitsdatenblätter”257
Bek. v. 1.3.18, Bekanntmachung von Technischen Regeln; TRGS 900 „Arbeitsplatzgrenzwerte”258
Bek. v. 1.3.18, Bekanntmachung von Technischen Regeln; TRGS 905 „Verzeichnis krebserzeugender, keimzellenmutagener oder reproduktionstoxischer Stoffe”259
Bek. v. 2.5.18, Änderung von Technischen Regeln; TRGS 250 „Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege”; TRBA 100 „Schutzmaßnahmen für Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in Laboratorien”; TRBA 466 „Einstufung von Prokaryonten (Bacteria und Archaea) in Risikogruppen”, TRBA 462 „Einstufung von Viren in Risikogruppen”259
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 6.3.18, Änderung und Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Margarine und Streichfetten mit erhöhtem Zusatz von Vitamin D265
Bek. v. 6.3.18, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Behandeln von Schaleneiern durch direkte Einwirkung mit ultravioletten Strahlen und das Inverkehrbringen entsprechend behandelter Eier266
Bek. v. 6.3.18, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Behandeln von Schaleneiern durch direkte Einwirkung mit ultravioletten Strahlen und das Inverkehrbringen entsprechend behandelter Eier267
metis