Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 24/2011

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 23.5.11, Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Bekanntgabe Änderungstarifvertrag Nr. 5 zum TVÜ-Bund479
RdSchr. v. 20.6.11, Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Organisations- und Flugkostenpauschalen im Rahmen von Organtransplantationen479
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Bek. v. 30.5.11, Bekanntmachung von Neufassungen bzw. Änderungen bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches480
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 14.6.11, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Inverkehrbringen, Herstellen und Behandeln eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Aminosäure499
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Erl. v. 15.6.11, Änderung des Erlasses über die Errichtung eines „ Beirates für Umwelt und Sport” beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit499
metis