Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 52-53/2017

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium der Finanzen
Haushalt
RdSchr. v. 16.11.17, Allgemeine Verwaltungsvorschriften zur Bundeshaushaltsordnung (VV-BHO); Inkraftsetzung der Änderungen der VV zu §§ 9 und 34 BHO sowie des Musters der Mitteilung über die zur Anordnung berechtigten Personen nach Nr. 2.2.4.2 der Anlage 2 der VV für Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung (§§ 70 bis 72 und 74 bis 80 BHO) – VV-ZBR BHO938
RdSchr. v. 17.11.17, Allgemeine Verwaltungsvorschriften zur Bundeshaushaltsordnung (VV-BHO); Inkraftsetzung der Neufassung der VV zu § 43 BHO940
Bek. v. 4.10.17, Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBEaKK gefassten Beschlüsse zur 94. Änderung der Satzung PBeaKK943
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Bek. v. 14.12.17, TRBA 260 Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in der Verterinärmedizin und bei vergleichbaren Tätigkeiten949
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 13.11.17, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Behandeln von Schaleneiern durch direkte Einwirkung mit ultravioletten Strahlen und das Inverkehrbringen entsprechend behandelter Eier982
Bek. v. 13.11.17, Ausnahmegenehmigung gem. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Extrakt aus schwarzem Pfeffer (Piperin)982
metis